Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)

🎉 Sechs Töne, eine Eins und ein Sender mit Geschichte: 75 Jahre ARD Die ARD feiert ihr 75-jähriges Jubiläum – und mit ihr ein beachtlicher Schatz an geistigem Eigentum. Hier kommen ein paar überraschende und wissenswerte Fakten über Logos, Jingles und Schutzrechte aus der Welt der „Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland“: 🔹 Logo mit Markenpower Die berühmte „ARD-1“ ist markenrechtlich geschützt – aber nur in ihrer speziellen grafischen Gestaltung. Eine simple Ziffer „1“ allein ist nicht schutzfähig, da sie als allgemeine Ordnungszahl gilt. 🔹 Der Jingle, der Geschichte schrieb Der Tagesschau-Jingle ist ein Paradebeispiel für die sogenannte Kleine Münze im Urheberrecht: Auch sechs prägnante Töne können Schutz genießen, wenn sie eine schöpferische Eigenart aufweisen. 🔹 Wortmarken mit Tradition Die Marke „Tagesschau“ ist in Deutschland und Europa als Wortmarke geschützt. Auch Bildmarken wie die des ARD-Mittagsmagazins (seit 1993) sind eingetragen – und werden regelmäßig verlängert. 🔹 ARD weltweit Die ARD ist auch international gut geschützt: Wort-/Bildmarken mit den Untertiteln German TV, German Radio und German Radio & TV sichern die Marke im Ausland. 🔹 Rechtlicher Rückenwind In einem bekannten Markenrechtsstreit von 1999 entschied der Bundesgerichtshof: Die grafische Gestaltung der ARD-„1“ ist schützenswert – einfache grafische Elemente brauchen aber besonderen Wiedererkennungswert. 🎉 Ob Tagesschau-Ton, Mediatheken-Logo oder das „Erste“ auf dem Bildschirm: Geistiges Eigentum sichert Identität, Vertrauen und Geschichte – auch nach 75 Jahren. Glückwunsch, ARD! 🥳📺📻

🔍 Erfunden, gestaltet, gebrandet – und jetzt? Sie haben eine technische Erfindung, einen Namen, ein Logo oder Design entwickelt und fragen sich, wie Sie es schützen können? 🚀 Wir unterstützen Sie bei den ersten Schritten! Seit März 2025 bieten wir kostenlose Vor-Ort-Seminare in München an – praxisnah, verständlich und direkt im Recherchesaal des DPMA. 📍 Worum geht’s? Ob Klassifikationen für Marken, Grundlagen des Patentrechts oder die Nutzung historischer Recherchen – unsere Expertinnen und Experten führen Sie in kompakter Form durch die Welt der gewerblichen Schutzrechte. 🗓️ Einige Highlights der Reihe: 🔹 13.05.2025 – Marken & Klassifikation 🔹 11.06.2025 – Patent-Basics 🔹 08.07.2025 – Patentblatt & Online-Recherche 🔹 12.08.2025 – Historische Recherchen für Chroniken 💡 Perfekt für Einsteigerinnen, Einsteiger und alle, die ihr Know-how auffrischen oder vertiefen möchten. 📌 Ort: Recherchesaal im DPMA München 📌 Kosten: 0 € – aber der Wissensgewinn ist unbezahlbar. 👉 Jetzt schnell anmelden per E-Mail an datenbanken@dpma.de – die Plätze sind begrenzt! Hier finden Sie mehr Informationen: https://lnkd.in/ehGP7j6S #Innovation #DPMA #Marke #Patent #Design #IPRecht #Seminar #München #Schutzrechte #KostenlosesWissen #Erfindergeist

👏 Ein starkes Fundament für Innovation: Die Patentanwaltschaft wird 125! Herzlichen Glückwunsch an die Patentanwältinnen und Patentanwälte zum stolzen Jubiläum! Seit dem Inkrafttreten des „Gesetzes, betreffend die Patentanwälte“ am 1. Oktober 1900 stehen sie für den Schutz von Innovationen, verbinden technisches Know-how mit juristischer Expertise – und sind heute eine tragende Säule des gewerblichen Rechtsschutzes. 💡⚖️ Ob Patent, Marke oder Design: Ohne sie wären viele Ideen nicht das geworden, was sie heute sind. Danke für 125 Jahre Einsatz für Erfindergeist und Fortschritt! Aber wie wird man Teil der Patentanwaltschaft? 1️⃣ Abgeschlossenes naturwissenschaftliches oder technisches Hochschulstudium (z. B. Physik, Chemie, Maschinenbau, Informatik etc.) 2️⃣ Knapp dreijährige Ausbildung mit folgenden Stationen: ➡️ Tätigkeit in einer Patentanwaltskanzlei oder Unternehmenspatentabteilung ➡️ Ausbildungsphase beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ➡️Station am Bundespatentgericht ➡️ Parallel: Fernstudium des allgemeinen Rechts Für die Zulassung, Organisation und Prüfung sind wir zuständig. Mehr über die Patentanwaltsausbildung erfahren Sie hier: https://lnkd.in/ewwu5K3K #Patentanwalt #Innovation #IP #Jubiläum #DPMA #GeistigesEigentum #Rechtsschutz #125Jahre

Wissen. Teilen. Entdecken. – Die erste Nacht der Bibliotheken im DPMA Am 4. April 2025 öffnete das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) seine Türen zur ersten bundesweiten Nacht der Bibliotheken – und es wurde ein Abend voller Entdeckungen! 📚 Ein Blick hinter die Kulissen Unsere Besucherinnen und Besucher erlebten hautnah, wie Bücher ihren Weg ins Regal finden, tauchten in das beeindruckende Magazin mit 700.000 Büchern und Zeitschriften ein und erforschten die digitalen Recherchemöglichkeiten im Patentwesen. 🔍 Patente spielerisch verstehen Besonders gefragt: Die interaktive Rätselrunde „Patente.Bücher“, bei der Gäste selbst knobeln und herausfinden konnten, warum das DPMA eine eigene Bibliothek hat – und was ein Patent eigentlich schützt. 🎬 Azubis im Rampenlicht Auch unsere Auszubildenden waren mit vollem Einsatz dabei: Sie präsentierten einen selbst gedrehten Film über die Ausbildungsmöglichkeiten im DPMA und unterstützten die Veranstaltung mit großem Engagement. Der Abend hat gezeigt: Eine Bibliothek ist weit mehr als eine Büchersammlung – sie ist ein Ort des Entdeckens, Forschens und Erlebens. Vielleicht war dies nicht die letzte lange Nacht im DPMA … #DPMA #NachtderBibliotheken #WissenTeilenEntdecken #Patente #Bibliothek #Innovation

Forschergeist, kreative Ideen und ein Flugtest für rohe Eier 🧠✨🥚 Am 3. April 2025 erkundeten 29 Mädchen die Welt des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Sie lernten, wie Marken und Erfindungen geschützt werden, diskutierten spannende Fragen – und wurden selbst kreativ. Markenschutz verstehen ®️🔍 Carina Jürgensen erklärte, was eine Marke einzigartig macht. Eine clevere Idee der Teilnehmerinnen – Grafik gegen Namensverwechslung – sorgte für Diskussion, doch: Nur klare Unterschiede zählen! Auch der Einfluss des Zeitgeists auf Markenschutz wurde lebhaft besprochen. Auf Erfindungsjagd mit Patentprüferin Dr. Wegerer 🕵️♀️ Wie prüft man, ob eine Idee wirklich neu ist? Die Mädchen staunten über die weltweite Recherchearbeit – ganz ohne Hexerei, aber mit System. Kreativität & Teamwork im Praxistest 🥚✂️ Nach dem Patentquiz ging’s in die Erfinderwerkstatt: Eier sollten einen Sturzflug überleben – mit Konstruktionen aus Hoffnung, Tape und Teamgeist. Und ja: Einige Eier landeten sicher! Der Jubel war groß. Zukunft gestalten 👩💻💼 Beim Austausch mit DPMA-Mitarbeitenden erfuhren die Teilnehmerinnen mehr über technische und juristische Berufe. Ein Tag voller Inspiration – und vielleicht der erste Schritt in Richtung Patentprüferin! #girlsDay #DPMA #patent #erfindung

🎯 Was macht mein Unternehmen einzigartig? Und wie kann ich dieses Alleinstellungsmerkmal langfristig sichern? Unter dem Motto „Erfolgreiches Marketing – Wie Sie Ihren USP strategisch schützen“ fand am 2. April der IP Awareness Day in der Handelskammer Hamburg statt – mit starken Impulsen zur Rolle gewerblicher Schutzrechte für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Unsere Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein war mit einem Vortrag zur Frage, wie sich Innovationen strategisch durchPatente, Marken, Designs oder Gebrauchsmuster schützen lassen, dabei. Ihr Appell: USP ist nicht nur ein Marketingbegriff – er ist ein wirtschaftlicher Hebel, den man schützen und verteidigen können muss. 📌 Besonders spannend: Hamburg führt bundesweit bei Markenanmeldungen Schutzrechte schaffen messbare Vermögenswerte Gerade KMU und Start-ups profitieren vom gezielten IP-Management Maria Skottke-Klein rät: „Fragen Sie sich regelmäßig: Was machen wir besser als die Konkurrenz? Was könnten wir noch besser machen? Wo ist geistiges Eigentum versteckt, das wir in gewerbliche Schutzrechte umwandeln, schützen und vermarkten können?“ 💡 Wer den USP kennt, sollte ihn auch rechtlich absichern. Das DPMA bietet hier gezielte Unterstützung – insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen. 👉 Mehr Infos zu Schutzrechten für KMU: https://lnkd.in/dxpmqV_2 Sie wollen mehr über den IP Awareness Day lesen: https://lnkd.in/eb_Q7gsh #IPAwarenessDay #USP #InnovationSchützen #DPMA #Markenschutz #KMU #Startups #Hamburg #GeistigesEigentum #Wettbewerbsvorteil Handelskammer Hamburg

🎬 Das war das DPMAnutzerforum 2025! Zwei Tage voller spannender Einblicke, kluger Debatten und inspirierender Perspektiven auf die Zukunft des geistigen Eigentums – das war das #DPMAnutzerforum 2025. Vom „gefährlichen“ KI-Hype über das „zahnlose“ DSA bis hin zu Deutschlands Rolle im globalen Innovationsgeschehen: Die Themen hätten aktueller kaum sein können. 📈 Eine gute Nachricht vorneweg: Trotz aller Herausforderungen haben deutsche Unternehmen im Jahr 2024 4 % mehr Erfindungen angemeldet – ein starkes Signal für den Innovationsstandort Deutschland. 🚀 Besonders erfreulich: Der Bereich Digitalisierung zeigt eine Trendwende – mit 6,6 % mehr Anmeldungen. Und: Designs legen zu, Marken wachsen – nur das Gebrauchsmuster macht Sorgen. 🧠 Highlight-Themen: SPRINDs Vision disruptiver Innovation Chancen und Risiken von KI Auswirkungen des DSA auf IP-Rechte Rechtsprechung im Wandel – national und europäisch Markenschutz im Metaverse 🎥 Der Film zeigt einige Impressionen der Veranstaltung – inklusive Stimmen, Stimmungen und spannenden Szenen. 👉 Jetzt reinschauen, teilen und vormerken: 📅 Nächstes DPMAnutzerforum: 17. & 18. März 2026 📚 Präsentationen und Statistiken ab sofort online: 🔗 https://lnkd.in/eVUmZYG8 🗣️ Und für alle, die dabei waren: Wir freuen uns über Feedback! 📄 Zum Feedbackbogen geht’s hier: https://lnkd.in/eZaDPdFC Vielen Dank an Paul-David Bittner, Cyber Valley, J. Christian Wichard Bundesministerium der Justiz, Stefan Brehm, predori, Antonia Schmalz SPRIND - Bundesagentur für Sprunginnovationen, Sven Stürmann, Hannah Bug, Dr. Deniz Erdem, Bundesnetzagentur, Sebastian G. Meyer, Schwanhäußer Industrie Holding GmbH & Co. KG, Dr. Stefan Naumann, M.A. #DPMAnutzerforum #IP #Innovation #GeistigesEigentum #KI #DSA #Patente #Design #Markenrecht #Digitalisierung #Metaverse #SPRIND #NF25

🎥 Ein Stream, vier Vorträge - das DPMAnutzerforum ist online! Wir streamen live - jetzt fehlen nur noch Sie! Hier geht es direkt zum Livestream: https://lnkd.in/enYsYyEV ➡️ Aktuelles aus den Markenverfahren mit neueren Highlights aus den europäischen Konvergenzprojekten ➡️ DEPATISnet: Recherche in asiatischer Patentliteratur ➡️ Schützen und Durchsetzen von geistigen Eigentumsrechten. Zwei Seiten derselben Medaille. ➡️ Aktuelles zum Schutzrecht Design #nf2025 #IP

📌 Wie sichern wir unsere Innovationskraft im digitalen Zeitalter? Diese Frage stand im Zentrum des ersten Tages des DPMAnutzerforums in München. Zwischen KI, geistigem Eigentum im Metaverse und dem Digital Services Act wurde deutlich: Der Wandel ist rasant – und erfordert neue Antworten im gewerblichen Rechtsschutz. 🎙️ Eröffnungsimpuls mit klarer Botschaft DPMA-Präsidentin Eva Schewior betonte die Schlüsselrolle digitaler Sprunginnovationen wie Internet, Smartphone und KI – und warnte zugleich: „Wenn wir hier den Anschluss verlieren, wird unsere Innovationskraft in allen Branchen leiden.“ Immerhin: 2024 haben deutsche Unternehmen 6,6 Prozent mehr Erfindungen aus dem Bereich Digitalisierung angemeldet als im Vorjahr. 🛠️ SPRIND: Innovation braucht Struktur und Mut Dr. Antonia Schmalz von der SPRIND - Bundesagentur für Sprunginnovationen zeigte, dass Deutschland bei F&E-Ausgaben mit den USA gleichauf liegt – doch bei Patentanmeldungen an Universitäten hinterherhinkt. Mit dem Projekt IP-Transfer 3.0 soll sich das ändern. Gemeinsam mit 17 Hochschulen und Forschungseinrichtungen wurde ein erstes „Transfer-Taschenmesser“ entwickelt, um Ausgründungen schneller und effizienter voranzutreiben. 🤖 KI & IP: Innovation zwischen Regulierung und Asymmetrie In der Expertendiskussion zwischen Paul-David Bittner (Cyber Valley GmbH) und Stefan Brehm (predori GmbH) drehte sich alles um das Spannungsfeld zwischen Künstlicher Intelligenz und gewerblichem Rechtsschutz. Brehm betonte: KI-Modelle wie ChatGPT arbeiten nicht mit Patentdaten – dabei seien diese essenziell für Innovationsrecherche. Bittner sprach sich klar gegen Überregulierung aus. ⚖️ Rechtliche Perspektiven & EU-Dynamiken Dr. J. Christian Wichard vom Bundesministerium der Justiz gab einen Überblick zu aktuellen Diskussionen rund um urheberrechtlich relevante Trainingsdaten, Lizenzierungsmodellen und geistigem Eigentum auf EU-Ebene – von Zwangslizenzen bis zu Schutzzertifikaten. Sven Stürmann stellte das Mediationszentrum des EUIPO - European Union Intellectual Property Office vor: Mit einer Einigungsquote von 70 Prozent zeigt sich, dass alternative Streitbeilegung im IP-Bereich erfolgreich sein kann. 🛍️ Podium: Geistiges Eigentum im digitalen Handel Wie kann geistiges Eigentum effektiv auf Online-Plattformen geschützt werden? Fiona Burg machte klar: Ohne Schutz keine Handhabe. Unternehmen wie Schwanhäußer Industrie Holding GmbH & Co. KG kämpfen täglich gegen tausende Produktfälschungen. Die Bundesnetzagentur ermutigte zur aktiven Beschwerde. Dr. Hannah Bug stellte den Praxisbezug zum Produktsicherheitsgesetz und die Relevanz des Digital Services Act heraus. 📣 Der erste Tag des DPMAnutzerforums machte deutlich: Der digitale Wandel ist kein Zukunftsszenario, sondern Realität. Doch mit Dialog, rechtlicher Klarheit und starken Partnerschaften kann Deutschland seine Innovationskraft auch im digitalen Zeitalter behaupten.

💫 5 Jahre ohne Albert Uderzo – beim Teutates, wie die Zeit vergeht! Heute jährt sich der Todestag des legendären Comiczeichners zum fünften Mal. Gemeinsam mit René Goscinny hat er mit Asterix ein europäisches Kulturgut geschaffen – voller Wildschweine, Zaubertrank und feinem Spott. Zum Gedenken an den großen Meister – hier ein paar Fakten, die selbst Majestix beeindrucken würden: 🛡️ Erster Auftritt: 29.10.1959 in der französischen Zeitschrift Pilote 📚 Gesamtauflage: Fast 400 Millionen Bände weltweit 🌍 Sprachen: 111 Sprachen & Dialekte – darunter 29 deutsche Mundarten 🎬 Verfilmungen: 8 Zeichentrickfilme, 2 CGI-Filme, 5 Realfilme 🔒 Markenschutz: Asterix & Co. sind bestens geschützt – auch Idefix (000683540), Troubadix (1068120), Grautvornix (305077236). ⚖️ Rechtsgeschichte: "Alcolix" führte 1993 zu einem wegweisenden BGH-Urteil zum Urheberrecht 🎨 Stil-Ikone: Uderzo zeichnete bis ins hohe Alter – mit sicherer Hand und scharfem Humor Ob Verleihnix, Automatix oder Gutemine – sie alle verdanken Uderzo ihre Gesichter, Macken und Schutzrechte. Albert Uderzo hat uns gelehrt, dass Comics Weltliteratur sein können – mit Wildschwein, Wortwitz und Widerstand. 📌 Welche Asterix-Figur ist Ihre Lieblingsfigur? (Und warum ist es Troubadix?) #Uderzo #Asterix #ComicKult #IP #Urheberrecht #Markenschutz #Humor #LinkedInLernt